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Herzlich willkommen beim SPD Stadtbezirk Dortmund Hörde
Hier finden Sie informationen über uns, unsere Arbeit für den Stadtbezirk sowie die Möglichkeit, mit uns in Kontakt zu treten.
Kommunalwahl 2020: Unsere Ziele
Hier finden Sie weitere Informationen zu unseren Zielen:
Anträge und Anfragen der SPD Fraktion zur Sitzung der BV am 25. Februar 2020
Sperrung der Stadtrat-Cremer-Allee und Stangefohlstraße für den Durchgangsverkehr
Die Stadtrat-Cremer-Allee und die angrenzende Stangefohlstraße sollen für den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Durch diese Sperrungwerden sich für den Stadtbezirk Hörde in einigen Bereichen zusätzliche Ausweichverkehre ergeben. Die vorzusehenden Maßnahmen sollen den Ausweichverkehr im Stadtbezirk Hörde auf ein Mindestmaß beschränken. Während einer Testphase sollen durch Verkehrszählungen mögliche zusätzliche Belastungen der genannten Straßen ermittelt werden.
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Briefkästen im Stadtbezirk Hörde
Die bestehenden Briefkasten sind regelmäßig überfüllt. Um eine standortnahe Versorgung sicherzustellen, wird die Verwaltung aufgefordert, sich bei der Deutschen Post dafür einzusetzten, im Bereich des Phoenix-Sees und einen größeren an der Hermannstraße/Wenzelstraße einzusetzen.
Parteitag der Hörder SPD: Nominierung der Kandidaten für die Kommunalwahl und Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms
Auf unserem außerordentlichen Stadtbezirksparteitag am 22.11.2019 haben wir unsere Kandidaten für Rat und Bezirksvertretung für die Kommunalwahl nominiert.
Werner Sauerländer, Fraktionsvorsitzender der SPD in der BV Hörde tritt als Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung an.
Auf den weiteren Plätzen folgen Ute Seibt, Rolf Gemmecke, Conny Döring, Leif Schmidt, Saskia Kahrmann, Jürgen Erfing, Armin Hopp und Dirk Franke.
Für den Rat nominierte der Parteitag Heidemarie Lyding-Lichterfeld (Hörde Nord), Bernhard Klösel (Hörde Süd), Martin Grohmann (Hacheney, Wellinghofen, Wichlinghofen, Benninghofen, Brücherhof) und Andrea Wiesemann (Höchsten, Loh, Sommerberg, Holzen, Syburg, Buchholz).
Gleichzeitig haben wir unser Kommunalwahlprogramm verabschiedet. Schwerpunkte unserer Arbeit werden auch in Zukunft gutes Wohnen für alle, eine Stadtentwicklung mit Zukunft und eine gute Bildungsinfrastruktur sein.
Unser Team für Hörde (v.l.): Saskia Kahrmann, Bernhard Klösel, Andrea Wiesemann, Werner Sauerländer, Jürgen Erfing, Conny Döring, Rolf Gemmecke, Ute Seibt, Martin Grohmann, Leif Schmidt, Dirk Franke
Anträge und Anfragen der SPD Fraktion zur Sitzung der BV am 26. November 2019
Anfrage Benutzung von E-Scootern
Im Stadtbezirk Hörde und insbesondere im Umfeld des Phoenix-Sees erfreut sich die Benutzung von E-Scootern zunehmender Beliebtheit. Fußgänger, Radfahrer, E-Biker und motorisierter Verkehr benutzen mit E-Scootern u.U. die gleichen Verkehrsflächen. Eine potentielle Gefährdung kann somit nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
Zudem werden E-Scooter häufig „irgendwo“ abgestellt oder landen nach Gebrauch im See.
Um Gefährdungen durch E-Scooter auszuschließen, wurden in einigen Kommunen bereits
Verbotszonen eingerichtet.
Daher fordern wir von der zuständigen Fachverwaltung Auskunft, inwieweit die Nutzung im Stadtbezirk zu Problemen mit Fußgängern führt. Abhängig davon werden wir weitere Maßnahmen ableiten.
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Antrag Sitzbänke in Benninghofen
Der Fußweg entlang des Marksbach, zwischen Benninghofer Straße und Brüchherhof Straße ist stark frequentiert. Daher fordern wir die Fachverwaltung auf, zu prüfen, ob an diesem Verbindungsweg mehrere Sitzbänke aufgestellt werden können. Im Haushalt der BV für das Jahr 2020 sind 5.000 Euro für derartige Maßnahmen eingestellt.
Anträge und Anfragen der SPD Fraktion zur Sitzung der BV am 17. September 2019
Antrag Nachfrageorientierte Erweiterung der Öffnungszeiten der Bürgerdienste
Seit Monaten bilden sich lange Warteschlangen vor den Dienststellen der Bürgerdienste. Die Online-Terminvereinbarungen haben z.T. lange Vorlaufzeiten von bis zu einem Vierteljahr. Dem stehen Öffnungszeiten gegenüber, die eine offene Bürgersprechstunde in der Regel vormittags und nach Online-Vereinbarung auch nachmittags vorsehen. Freitags bestehen lediglich Sprechzeiten bis 11.30 Uhr.
Die Bürger haben ein berechtigtes Interesse, dass auch bei den Bürgerdiensten ein
kundenorientiertes Dienstleistungsangebot –bedarfsgerecht- eingeführt wird.
Daher fordern wir die Verwaltung auf, die Öffnungszeiten der Bürgerdienste bedarfsgerecht so auszuweiten, dass die immer wieder auftretenden Warteschlangen in und um die Verwaltungsstellen spürbar reduziert werden können. Die bisherigen Öffnungszeiten reichen dazu nicht aus. Das Personal- und Zeitmanagement erscheint unzureichend.
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Antrag Video-Überwachung in und am Hörder Bahnhof
Darüber hinaus wurde am „Runden Tisch: Situation am Hörder Bahnhof“ beim Bezirksbürgermeister am 14. Juni 2019 von den Teilnehmern (Ordnungsamt, Polizei, Deutsche Bahn, Immobilienbesitzer, Politik) wegen der weiterhin unbefriedigenden Sicherheits- und Verschmutzungssituation die Einrichtung einer Video-Überwachung befürwortet.Vorfälle wie in der U-Bahn Haltestelle am Clarenberg am 10. Juli 2019 zeigen, dass nicht alle Straftaten mit einer Video-Überwachung verhindert werden können, dass aber bei entsprechender technischer Auslegung ein schnelles Eingreifen möglich ist und Täter identifiziert werden können.Daher fordern wir die Verwaltung wird erneut auf, mit den zuständigen Stellen der Deutschen Bahn, der Polizei, des Immobilienbesitzers und des Ordnungsamtes Gespräche über die Einrichtung einer Video-Überwachung in und am Hörder Bahnhof aufzunehmen.
Vollständigen Antrag herunterladenAntrag Beseitigung einer Gefahrenstelle an der Alfred-Trappen-Straße/Phoenix-Gymnasium
Der Bereich vor der Verkehrsinsel (Alfred-Trappen-Straße Richtung Seekante) wird insbesondere vor bzw. zu Schulbeginn von sog. „Elterntaxen“ als Haltepunkt zum Ein- und Aussteigen genutzt.Durch die Verengung der Fahrbahn und zusätzlich auf der linken Seite parkende Fahrzeuge (Media Markt) kommt es häufig zu gefährlichen Situationen für Autofahrer und Fußgänger (insbesondere Schüler).Mit Einrichtung eines Halteverbots oder durch Aufstellen von Pfosten müssten dieVerkehrsteilnehmer vollständig um die Verkehrsinsel fahren um Schüler Ein- und Aussteigen zu lassen. Die Fahrbahn auf der Alfred-Trappen-Straße würde somit nicht beeinträchtigt.Daher fordern wir von der zuständigen Fachverwaltung eine Prüfung, ob zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Alfred-Trappen-Straße, auf Höhe der Verkehrsinsel, vor der Einfahrt zum Phoenix-Gymnasium , ein absolutes Halteverbot (Zeichen 283) oder eine Abpfostung einzurichten ist.
Vollständigen Antrag herunterladenAntrag Aufstellung eines Verkehrskonzeptes für den Stadtteil Do-Hacheney im Rahmen des Masterplanes
Mobilität
Die Bürgerinnen und Bürger von Hacheney und Umgebung sowie die dort ansässigen Schulen, Gewerbe, Institute sowie Zoo und Rombergpark benötigen dringend ein Verkehrskonzept, dass den aktuellen Anforderungen durch eine deutlich erhöhte Verkehrs-, Lärm- und Abgasbelastung gerecht wird.Seit vielen Jahren mangelt es in allen Bereichen an der notwendigen Infrastruktur. Nichtausreichende Rad- und Fußwege, fehlende Parkflächen sowie Fahrradständer sowie der nichtvorangetriebene Ausbau der U49, u.a. zur Entschärfung des P&R-Drucks vor Ort, sind ein Ärgernis.Der Umgang mit den stark belasteten B54-Knoten Hacheney und Zillestraße durch StraßenNRW ist nicht zu akzeptieren. StraßenNRW ist nachdrücklich aufzufordern endlich ein Konzept zur Entschärfung der Situation vorzulegen.Eine weitere Verschiebung der Verkehrsprobleme in Hacheney ist nicht akzeptabel. Nicht zuletzt die geplante Ansiedlung der Johannesbad-Klinik, die ansonsten sinnvoll ist und begrüßt wird, hat deutlich gemacht, wie sehr die Anwohner sich durch den zunehmenden Verkehr belastet fühlen.Wir fordern die Verwaltung auf, im Rahmen des Masterplans Mobilität ein gesondertes Kapitel „Verkehrskonzept Hacheney“ zu integrieren und in enger Abstimmung mit allen beteiligten Dienststellen (einschl. StraßenNRW) sowie den Bürgerinnen und Bürgern in Hacheney, schnellstmöglich einen Planungs- und Umsetzungsentwurf vorzulegen.
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Anträge und Anfragen der SPD Fraktion zur Sitzung der BV am 4. Mai 2019
Antrag Beschilderung Heißer Hoeschianer
Der Gartenstadtradweg „Heißer Höschianer“ verbindet den Phoenix See im Süden mit dem Logistikpark auf dem Gelände der Westfalenhütte. Früher fuhr hier eine Eisenbahn, die ein entscheidendes Glied in der Logistigkette der Dortmunder Hüttenindustrie war. Um diese Verbindung zu zeigen, beantragen wir, mit Mitteln der Bezirksvertretung die Aufstellung von Infotafeln auf dem Hörder Teilstück zu unterstützen.
Die Benennung „Heißer Höschianer“ ist das Ergebnis eines Wettbewerbs, den die Stadt Dortmund ausgeschrieben hat. Die SPD Fraktion in der BV Hörde lehnt diese Benennung als ungeeignet ab. Die Namenshoheit liegt beim Regionaldverband Ruhr (RVR), der die Trasse gekauft hat. Wir werden uns weiter an der Namensfindung beteiligen.
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Antrag Sicherung des Objekts Straßenbahnrad in Hörde
Das Objekt „Straßenbahnrad“ vor der ehemaligen Feuerwache in Hörde erinnert an die in früheren Jahren dort befindliche Straßenbahnendstelle „Brücherhofstraße“ und ist damit ein Stück Zeitgeschichte. Es hat damit nicht nur für Hörde eine Bedeutung, sondern dokumentiert einen Teil des früheren Dortmunder Straßenbahn/U-Bahn Netzes als gesamtstädtisches Verkehrsmittel.
Die zuständige Fachverwaltung wird aufgefordert, frühzeitig vor dem späteren Baubeginn auf dem Gelände der ehemaligen Feuerwache Hörde sicherzustellen, dass das Objekt „Straßenbahnrad“ nicht im Zuge der Bauarbeiten beschädigt oder an einen unbekannten Ort entfernt wird.
Vollständigen Antrag herunterladenAntrag Begutachtung und ggfs. Restaurierung der Objekte „Stabstahlschere“ (Standort Grünbereich Kreuzung Nortkirchenstraße) und „Wasserscheider“ (Standort Ecke Lugierstraße/Wellinghofer Straße
Die Objekte erinnern an die lange Tradition Dortmunder Stahlgeschichte und sind damit wertvolle Zeitzeugen für die Bevölkerung. Die Objekte zeigen neben den alterungsbedingten Merkmalen von Rost und Verwitterung der Schriftzüge auch Verunreinigungen durch Farbaufträge Dritter.
Die zuständige Fachverwaltung wird um Stellungnahme zu einem notwendigen Sanierungsbedarf der Objekte und um die Ermittlung eines Kostenrahmens für ggfs. vorgesehene Maßnahmen gebeten.
Nach Begutachtung und Bewertung kann die BV über eine Sanierung entscheiden.
Vollständigen Antrag herunterladenAnfrage Sicherung und Restaurierung der Objekte „Frauentorso“ und „Sent M´Ahesa“
Bereits auf einen Antrag vom 25.3.2014 fasste die BV einen entsprechenden Beschluss. Nach Auskunft der Verwaltung liege dieser jedoch erst seit 2018 vor. Zwischenzeitlich sei bei einer Begehung der Sanierungsbedarf festgestellt worden.
Daher fordern wir die zuständige Fachverwaltung wird um Auskunft gebeten, ob bereits ein Sanierungsplan für die Objekte besteht, ggfs. bereits ein Kostenvoranschlag vorliegt und wann die Maßnahmen durchgeführt werden können.
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Europatour im Stadtbezirk Hörde – Dietmar Köster vor Ort
Am 4.5. hat der SPD-Europaabgeordnete Dietmar Köster den Stadtbezirk Hörde von Süd nach Nord bereist. Neben Stationen in Holzen, Wellinghofen und Benninghofen stand insbesondere eine Fahrradtour durch das Hörder Zentrum und um den Phoenixsee auf dem Programm. Gerade der Stadtumbau im Hörder Zentrum und auf Phoenix-West konnte nur durch die zielgerichtete Förderung der Europäischen Union gelingen. Dadurch ist in Hörde ein völlig neues Stadtquartier mit hoher Lebensqualität entstanden. Zudem ist Hörde ein Top-Standort für Unternehmen und Garant für die Arbeitsplätze der Zukunft.
Daran arbeiten wir auch in Zukunft, zusammen mit Dietmar Köster und unserer Spitzenkandidatin Katarina Barley.
Kommt zusammen für ein starkes Europa! #EuropaistdieAntwort #Europawahl2019
Anträge und Anfragen der SPD Fraktion zur Sitzung der BV am 09. April 2019
Bildnachweis:Frank Vincentz [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)]
Antrag zur Herstellung und Anbringung eines Schildes an der Skulptur „Hüttenmann“ auf Phoenix West
Die Skulptur "Hüttenmann" von Friedel Dornberg, die inzwischen ihren Platz auf dem Gelände Phoenix West gefunden hat, ist für Hörde und Dortmund insgesamt geschichtlich bedeutsam.
Die Anfrage einer Bürgerin nach einer Beschilderung dieser Skulptur hat unser Ratsmitglied Bernhard Klösel zum Anlass genommen, mit der städtischen Beauftragten, Frau Dr. Pahlke, zu den Möglichkeiten einer Restaurierung und
Beschilderung Kontakt aufzunehmen.
Wir fordern die zuständige Fachverwaltung auf, für eine erläuternde Beschilderung zur Erstellung über die Geschichte der Skulptur „Hüttenmann“ die notwendigen Schritte in die Wege zu leiten. Gleichzeitig soll der
Restaurierungsbedarf an Sockel und Skulptur festgestellt und gegebenenfalls nach Vorliegen eines
Kostenvoranschlags beauftragt werden.
Es fehlen: Ulla Burchardt, Karl-Heinz Kleinhans
Foto: Karl-Heinz Kleinhans
Mit Ratsmitglied Edeltraud Kleinhans auf den Spuren der EU in Hörde
Vor knapp 18 Jahren öffneten die Werkstore auf Phoenix zum letzten Schichtwechsel. Danach begann ein Wandel von europaweiter Bedeutung. Die Ideengeber, Verantwortliche und Beteiligte dieses Wandels haben sich auf Einladung von Ratsmitglied Edeltraud Kleinhans in Hörde auf die Suche begeben und EU geförderte Projekte genauer angeschaut.
Der ehemalige Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer, Mitinitioator des Projekts, erklärte voller Leidenschaft die Ideen und Ziele die er mit der Neugestaltung des Sees und auf Phoenix West verbindet. „Wir wollten mehr Grün- und Erholungsflächen als Bauflächen“, resümiert Langemeyer. „Das ist uns auch gelungen. Mit den Verbringungen vom See über die Elias-Bahntrasse zum PhoenixPark als auch der direkte Abschluss zum Westfalen- und Rombergpark ist mit europäischer Unterstützung ein neues Stück Dortmund mit vielen Arbeitsplätzen entstanden, so Langemeyer weiter.
Dafür das Projekt „Phoenix – Eine neue Stadtlandschaft in Dortmund“ hat die Stadt Dortmund im vergangen Jahr den deutschen Städtebaupreis gewonnen.
„Das Ergebnis lässt sich auch in Zahlen ausdrücken. Ende der 50er hatte die Goldene Zeit auf Phoenix ihren Höhepunkt. Über 12.000 Menschen fanden in den Flügeln des Hörder Zentrums Arbeit. Wenn alle Flächen auf Phoenix West und um den See bebaut sind, werden es wieder ähnlich viele Arbeitsplätze sein und das bei hohem Freizeit- und Erholungswert“, so Robert Litschke von der Wirtschaftsförderung Dortmund.
Eine Vielzahl der Projekte in Hörde und auf Phoenix wurde mit Hilfe europäischer Fördermittel realisiert. So sind beispielsweise über 2,5 Mio. Euro europäisches Geld in den Umbau Hörder Zentrums geflossen. Damit wurden beispielsweise der Schulhofs am Phoenix Gymnasium, die Hörder Bahnhofs-, Hochofen- und Gildenstraße erneuert, die Barrierefreiheit verbessert, die Fußgängerzone aufgewertet und leuchten auf LED Technik umgebaut.
„Als ehemaliger Regierungspräsident habe ich mich immer besonders gefreut, wenn wird EU Fördergelder für Dortmund bereitgestellt haben und damit einen Beitrag zum heutigen Erfolg leisten konnten“, sagte Gerd Bollermann als er zufrieden auf den See blickt.
“Zwar gab es immer wieder auch Kritiker. Aber die wenigen übrig geblieben sind, konnten wir schlussendlich mit dem Ergebnis überzeugen. Und Einig sind wir uns alle! Ohne die Fördermittel der EU wäre der Umbau und damit Schaffung von neuen Arbeitsplätzen in der Region nicht so schnell von statten gegangen“, so Ratsvertreterin Edeltraud Kleinhans. Dem teilnehmenden EU- Abgeordneten Dietmar Köster wurde auf dem Weg gegeben, sich weiter zur Bereitstellung von Fördermittel zur Begleitung des Wandels einzusetzen.
Vor fast 20 Jahren begannen die Planungen für die Neugestaltungen der ehemaligen Stahlwerksflächen in Hörde. ( ca. 200 ha ) . Als im März 2000 die ersten Pläne der Stadt, durch den damaligen Planungschef, Ulrich Sierau vorgestellt wurden, gab es von vielen Seiten eine große Skepsis und auch Hohn. Allen Kritikern zum Trotz wurde das Projekt ein voller Erfolg und von der Bevölkerung angenommen. Sogar so gut, das an schönen Tagen die Besucherzahlen zu einer Überbelastung des Gebietes führen. Mit der Verleihung des deutschen Städtebaupreises 2018 und weiterer Auszeichnungen erfolgte ein großes Interesse von Anlegern für unsere Stadt. Auf den beiden Flächen entstanden mittlerweise mehr Sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, als zuletzt bei ThyssenKrupp vorhanden waren. Tendenz steigend. Die Hörder Innenstadt wurde aufgefrischt und kann mit anderen Einkaufzentren mithalten. Dieses konnte nur durch Ausnutzung der Fördertöpfe des Landes und der Europäischen Union erfolgen.
Hörde ist ein Paradebeispiel dafür, was die EU für ihre Bürger leistet. Der Strukturwandel wäre ohne europäische Hilfe und Solidarität stünden Hörde und Dortmund heute nicht so gut dastehen. Daran gilt es weiterzuarbeiten.
Zusammen mit unseren Mitgliedern in Rat und Bezirksvertrtung, die genau wissen, wo Hilfe benötigt wird, in Zusammenarbeit mit unserem Europaabgeordneten Dietmar Köster und unserer Spitzenkandidatin Katarina Barley.
Kommt zusammen für ein starkes Europa! #EuropaIstDieAntwort
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Anträge und Anfragen der SPD Fraktion zur Sitzung der BV am 12. Februar 2019
Antrag Spielplatz Höchstener Grundschule
Spielplätze sind für alle da. Daher setzen wir uns in der Bezirksvertretung dafür ein, dass der Spielplatz an der Höchstener Grundschule auch nach Schulschluss geöffnet bleibt. In der näheren Umgebung gibt es keine weiteren Spielmöglichkeiten für Kinder. Daher ist es umso wichtiger, diesen Platz allen auch außerhalb der Schulzeiten zur Verfügung zu stellen.
Um einen sicheren Weg zum Spielplatz und wieder nach Hause zu ermöglichen, fordern wir die Verwaltung gleichzeitig auf, das bestehende Tempolimit von 30 km/h auf der Wittbräucker Straße bis 19 Uhr auszuweiten.
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Wir bleiben dran: Durchfahrt-Beschränkung auf der Wittbräucker Straße während des Aus- bzw. Umbaus der B 236
Die ablehnende Beantwortung des Antrags vom 21. September 2018 (BV 9. Oktober 2018) durch die Fachverwaltung (DS: 12272-18-E2) ist nicht nachvollziehbar. So ist nicht zu erkennen, warum ein LKW-Fahrverbot evtl. auf der B1 eingeführt werden kann, ein Verbot auf der B236 in Schwerte bereits besteht, und auf der Wittbräucker Str. wegen der Vielzahl von Haupt- und Nebenstraßen nicht einzurichten sein soll.
Daher fordern wir die zuständige Fachverwaltung, Gespräche mit der für die Planung der
Baumaßnahme beauftragten Firma DEGES sowie StraßenNRW aufzunehmen, mit dem Ziel, den Schwerlast-Verkehr während der Bauzeit weiträumig über den Autobahnring umzuleiten, um insbesondere die Wittbräucker Straße als wichtige West-/Ostverbindung in den südlichen
Dortmunder Vororten zu entlasten. Eine Sperrung der Wittbräucker Straße für LKW über 7,5 t (mit Ausnahme des Ziel- und Quellverkehrs) während der Bauzeit ist deshalb einzurichten.
Einrichtung einer Querungshilfe auf der Hörder Hafenstraße
Auf der Hörder Hafenstraße, Höhe Magazingebäude entstehen häufig gefährliche Situationen, weil der Übergang zwischen Phöenixsee und Spielplatz/Emscherpromenade von Fußgängern und Radfahrern stark frequentiert wird. Autofahrer, die von der Faßstrasse in die Hörder Hafenstaße fahren, nehmen die Situation oft nicht wahr.
Daher fordern wir die Fachverwaltung auf, durch eine adäquate Querungshilfe Abhilfe zu schaffen.
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Aktion Roter Weihnachtsbaum am 15.12.:
Fahrverbote stoppen: SPD fordert kostenlose Hardwarenachrüstungen für betroffene Dieselfahrer
Auch in diesem Jahr haben wir unseren roten Weihnachtsbaum im Hörder Zentrum aufgestellt. Die Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit, ihre Wünsche und Forderungen an die Politik anzubringen. Mit dabei waren sowohl unsere Rats- und Bezirksvertreter als auch unsere Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann.Im Zentrum vieler Gespräche stand die aktuelle Diskussion um Fahrverbote für Dieselfahrer in deutschen Städten. Die bisher mit der Automobilindustrie gefundenen Regelungen sind bei weitem nicht ausreichend. Dieselfahrer werden von der Landesregierung im Stich gelassen. Es muss endlich das recht der innerstädtischen Bevölkerung auf saubere Luft sowie das recht der Dieselfahrer, ihr Fahrzeug auch dort zu nutzen gemeinsam verfolgt werden. Dafür brauchen wir die Hardwarenachrüstung der Dieselfahrzeuge. Und zahlen müssen diejenigen, die dafür verantwortlich sind: die Automobilhersteller.
Anträge und Anfragen der SPD Fraktion zur Sitzung der BV am 09. Oktober 2018
Antrag Elias-Bahn-Weg
Der Elias-Bahn-Weg verbindet als Fuß- und Radweg die Hörder Zukunftsstandorte Phoenix West und Phoenix Ost. Fernab vom PKW Verkehr können die Bürgerinnen und Bürger hier flanieren und die beiden Freizeitareale besichtigen. Zudem stellt der Weg eine wichtige Ost-West Verbindung im Gesamtdortmunder Radwegenetz dar.
Um die hohe Qualität dieser Verbindung zu erhalten, fordern wir die Verwaltung auf, für hinreichend Sitzgelegenheiten zu sorgen. Damit diese nicht vermüllen, ist es uns wichtig, dass dort ausreichend Abfallbehälter mit einer hohen Leerungsfrequenz aufgestellt werden.
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Antrag zur Durchfahrt-Beschränkung für LKW auf der Wittbräucker Straße
Bereits im Regelbetrieb ist die Wittbräucker Straße (und damit die Anwohner) durch ein sehr hohes Verkehrsaufkommen starken Belastungen ausgesetzt. Darüber hinaus nutzen PKW und LKW die Wittbräucker Straße als Ausweichstrecke von bzw. zur B 236/A 2 bei Stausituationen auf der A 1 im Bereich Hagen/Westhofener Kreuz/Kreuz Unna.
Durch die Baumaßnahme an der B 236 ist mit einem zusätzlichen Abfluss des Schwerlast-Verkehrs über die Wittbräucker Straße zu rechnen. Zu massiven Engpässen könnte es deshalb insbesondere im Kreuzungsbereich mit der Benninghofer/Höchstener Straße kommen.
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Stadtbezirksparteitag in Hörde - Genossinnen und Genossen bestätigen Sebastian Kopietz als Vorsitzenden
Auf unserem Stadbezirksparteitag haben wir einen neuen Vorstand gewählt. Die Delegierten haben Sebastian Kopietz für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt. Neu im Vorstand sind Thilo Sperrlich und Dirk Franke. Grußworte Sprachen unter anderem unsere Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann und die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. Schwerpunkte unserer Arbeit in den nächsten Jahren werden der Bahnhof Hörde und das dortige Umfeld, Wohnungsbau- und Infrastrukturpolitik sein.
Anträge und Anfragen der SPD Fraktion zur Sitzung der BV am 11. September 2018
Antrag Geländer am Phoenix See
Familien mit kleinen Kindern kennen die Situation. Sie gehen am Phoenixsee spazieren und die Kinder rennen oder fahren mit ihrem Laufrad in Richtung See. Für gewöhnlich kein Problem, es gibt ja ein Geländer. Die Abstände zwischen den Querstreben des Geländers am Phoenixsee haben aber einen solch großen Abstand, dass die Gefahr eines Sturzes in den See besteht. Die meisten Eltern sind bisher mit einem Schrecken davongekommen. Die SPD setzt sich für die Gefahrenbeseitigung ein, z.B. durch zusätzliche Querstreben wie bei dem Geländer ein paar Meter weiter am Hörder Bach.
Vollständigen Antrag herunterladenAntrag Fahrradweg Hörder Bahnhofstraße
Mit zwei Anträgen setzt sich die SPD Fraktion in der BV für die Verbesserung von Radwegen im Stadtbezirk ein. So soll die Linienführung auf der Hörder Bahnhofsstraße so umgestaltet werden, dass zweifelsfrei erkennbar ist, dass der Radweg auf den Bürgersteig übergeleitet wird. Derzeit hört die Markierung, die Fahrbahn und Radspur trennt, vor der Verengung bei der Eisenbahnbrücke auf, eine Überleitung auf den Bürgersteig ist nicht erkennbar. Radfahrer fahren deshalb häufig auf der Straße weiter. Dies birgt auf Grund der Verengung ein erhöhtes, leicht vermeidbaren Gefahrenpotential.
Vollständigen Antrag herunterladenAntrag Geh- und Radweg Kreisstraße Holzen
Des Weiteren soll die zuständige Fachverwaltung Gespräche mit der Stadt Schwerte und Straßen.NRW aufnehmen, um an der Kreisstraße zwischen Schwerte-Holzen und Dortmund-Holzen einen kombinierten Geh- und Radweg zu errichten. Anwohner und Passanten berichten regelmäßig über die beschwerlichen und gefährlichen Verhältnisse bei der Benutzung des Straßenabschnitts bzw. des Randstreifens.
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Antrag zur Berichterstattung zu den Baumaßnahmen an der Sporthalle Wellinghofen
An der Sporthalle Wellinghofen stehen umfangreiche Baumaßnahmen an. Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an diesem Bauwerk können wir nur begrüßen. Über die Baumaßnahmen ist die Bezirksvertretung Hörde nicht im Vorhinein von der verantwortlichen Fachverwaltung informiert worden. Daher fordern wir die Verwaltung auf, in der folgenden Sitzung der Bezirksvertretung dazu Stellung zu nehmen.
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Anträge und Anfragen der SPD Fraktion zur Sitzung der BV am 26. Juni 2018
Antrag Dialogsysteme
Digitale Verkehrsanzeigen, die dem Verkehrsteilnehmer unmittelbar signalisieren, ob er sich an die vorgegebene Geschwindigkeitsbegrenzung hält, sorgen nachweislich für höhere Disziplin und damit für eine höhere Verkehrssicherheit. Auch im Stadtbezirk Hörde. Standorte sind u.a. die Weingartenstraße am Phoenix See. In der kommenxen Sitzung der Bezirksvertretung Hörde wird die SPD Fraktion daher die Aufstellung zusätzlicher Dialogsysteme beantragen. Vorrangig sind diese vor Schulen und Kinderbbetreuungseinrichtungen aufzustellen.
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Antrag zur Einrichtung eines Friedwaldes im Stadtbezirk Hörde
In den letzten Jahren ist eine deutliche Entwicklung von früher üblichen Begräbnissen auf „normalen Grabstätten“ hin zu Urnengräbern oder anonymen Bestattungen zu verzeichnen. Die Gründe dafür mögen vielfältig sein; sicherlich spielen der Pflegeaufwand und Kosten eine nicht unwesentliche Rolle.
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Antrag zur Sanierung der Fenster im Amtshaus Wellinghofen
Das Amtshaus in Wellinghofen wird von Vereinen, Parteien und der Bibliothek stark frequentiert. An dem Gebäude nagt inzwischen der Zahn der Zeit, die Fenster wirken marode. Daher wird die zuständige Fachverwaltung aufgefordert, baldmöglichst Maßnahmen zum Erhalt, ggfs. Ersatz der Fenster des „Amtshauses“ einzuleiten.
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Antrag zum neuen Standort der Torgauer Brücke
Die zuständige Fachverwaltung wird um Prüfung gebeten, ob die Grünfläche im Bereich der Wilhelm v. Vloten Str./Dessauerstraße für eine Aufstellung der Brückenteile geeignet ist. Falls keine Bedenken bestehen, sollte die Brücke dort -und damit in der Nähe der Torgauer Straße- aufgestellt werden.
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SPD-Fraktion stärkt Ehrenamt – Einführung einer Ehrenamtskarte für Dortmund auf den Weg gebracht
Die Diskussion um die Einführung einer Ehrenamtskarte hat in den letzten Tagen Fahrt aufgenommen. „Es ist unverschämt, wenn die CDU behauptet, dass wir die Anerkennungskultur in Dortmund vor die Wand fahren, ganz das Gegenteil ist der Fall!“, ärgert sich Dirk Goosman, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Dortmund, über die Aussagen der CDU in der Ratssitzung am 22.03.2018.
Die SPD-Fraktion hat sich in der Ratssitzung ganz klar für die Einführung einer Ehrenamtskarte oder eben etwas Vergleichbares für Dortmund ausgesprochen, damit mehr engagierten Dortmundern für ihre Arbeit gedankt werden kann. Die Verwaltung wurde durch den Antrag der SPD-Fraktion beauftragt, ein unbürokratisches und bürgerfreundliches Konzept zur Umsetzung vorzulegen. Nach der Vorlage dieses Konzeptes wird dann über das Wie und Wofür bei der Einführung einer Ehrenamtskarte beraten. Dirk Goosmann,. „Die CDU sollte eigentlich die politischen Beratungsfolgen kennen. Wo anders als in den Fachausschüssen sollen denn inhaltliche Diskussionen erfolgen?“.
Nach wie vor erscheinen der SPD-Fraktion die Hürden für die NRW-Ehrenamtskarte hoch. „Warum die CDU ausgerechnet die NRW-Ehrenamtskarte um jeden Preis einführen will, ist uns schleierhaft.
Die Erfahrungen haben gezeigt, dass immer weniger Menschen Zeit für ein umfassendes Ehrenamt in Vereinen und Verbänden finden. Aber auch die Menschen, die sich nicht in Organisationen ehrenamtlich betätigen, sondern sich z.B. um hilfsbedürftige Nachbarn kümmern, haben ebenfalls unsere Wertschätzung verdient. Daher suchen wir nach Lösungen für alle Beteiligten, um die Anerkennungskultur auf möglichst breite Füße zu stellen.“, erklärt Dirk Goosmann abschließend.
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SPD Fraktion pocht bei Stromfusion von Eon und RWE auf Standortzusagen und Arbeitsplatzgarantien für Dortmund
Der beschlossene Tausch von Gesellschaftsanteilen zwischen Eon und RWE bei gleichzeitiger Auflösung der Innogy wirft bei der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund viele Fragen auf. Niemand kann zurzeit die Auswirkungen auf die in Dortmund ansässigen Innnogy-Töchter und die Westnetz vorhersehen.
Immerhin sind in Dortmund rund 3.000 Arbeitsplätze von der Fusion betroffen. Zudem ergibt sich die Frage, wie sich die zukunftsorientierte Zusammenarbeit in den Kommunalen Unternehmen, bisher mit RWE und dann mit Eon, gestalten könnte.
„Wir verlangen, dass die Standortzusagen und Arbeitsplatzgarantien von RWE für Dortmund, die seit der Übernahme der VEW durch RWE gelten, eingehalten werden“, spricht sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Schilff für den Standort Dortmund aus und nimmt die Befürchtungen der betroffenen Beschäftigten vor Ort sehr ernst. Fraglich ist auch, wie sich das bisherige partnerschaftliche Verhältnis zwischen Dortmund und RWE auf kommunale Energietöchter wie die DSW21 und die DEW21 auswirkt. Sollte Eon tatsächlich in die Anteile der DEW21 eintreten, säße in diesem Unternehmen zukünftig ein neuer Anteilseigner mit am Tisch.
„Die Entwicklungsstrategien von DEW21 in Dortmund und der Region dürfen nicht tangiert werden. Wir würden erwarten, dass ein neuer Anteilseigner weiter an einem Strang im Sinne des Unternehmens zieht. Dazu müsste sich Eon auf die kommunale Philosophie unserer Unternehmen dringend einlassen“, so Norbert Schilff weiter. Die SPD-Mitglieder in den Aufsichtsgremien der betroffenen kommunalen Unternehmen werden in den nächsten Wochen und Monaten sehr genau darauf achten, welche Auswirkungen aus der Fusion zwischen RWE und Eon für Dortmund entstehen.
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